Der Kampf geht weiter – SPÖ Parteitag wird Nachspiel haben
Der irrste Parteitag meines Lebens
Linz/Design Center – Schon vor über 40 Jahren habe ich politische Versammlungen und viele Parteitage aller großen Volksparteien besucht. Ich habe noch Parteitage und politische Versammlungen mit CSU-Urgestein Franz Josef Strauß, dem legendären SPD-Chef Willy Brandt und viele CDU – Parteitage mit dem Kanzler der Einheit Deutschlands, Dr. Helmut Kohl, erleben dürfen. Auch dort wurde hart diskutiert und es gab knappe Wahlergebnisse. Der Parteitag der SPÖ in Linz am 3. Juni 2023 wird für mich jedoch der irrste Parteitag meines langen, politischen Lebens bleiben. Bereits als ich um 8 Uhr früh die Veranstaltungshalle, das Linzer Design Center, betreten habe, merkte man die Nervosität der SPÖ-Parteifunktionäre, die diesen Parteitag zu organisieren hatten. Pressevertreter wie beispielsweise das Fernsehteam von OE 24 wurden vor die Veranstaltungshalle geschickt. Die Besprechung der Parteifunktionäre durfte vor dem offiziellen Beginn des Parteitages nicht gefilmt werden. Junge Nachwuchsfunktionäre schickten die Pressevertreter im harschen Ton vor die Eingangshalle. Die Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen mussten sich den morgendlichen Kaffee im Linzer Stadtzentrum holen. Jeder spürte hier liegt etwas in der Luft.
Es wurde ein knappes Rennen um den Parteivorsitz zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler erwartet. Die SPÖ Österreichs war und ist gespalten, aber auch die Parteifunktionäre, die diesen Parteitag organisierten, waren in zwei Lager gespalten. Auch dies merkte der kritische, politische Berichterstatter. Hängen doch die Arbeitsplätze der Parteifunktionäre in der Wiener Parteizentrale direkt bzw. indirekt von der Gunst des neuen Parteivorsitzenden ab. Die SPÖ liegt nach dem Parteitag, an dem zuerst Hans Peter Doskozil mit nur 37 Stimmen Vorsprung zum neuen SPÖ-Chef gewählt wurde, politisch am Boden. Die Neuauszählung der Delegiertenstimmen musste notariell überwacht werden und ergab erst 72 Stunden später, den Marxisten und Atheisten Andreas Babler als den neuen SPÖ-Chef. Dies dürfte in der europäischen Parteienlandschaft einmalig sein und wird noch nicht das Ende dieses Chaos-Parteitages sein. Mit Berthold Felber nämlich gab es einen weiteren, dritten Kandidaten. Felber, der 52 Jahre Mitglied der SPÖ in Österreich ist, wollte ebenfalls für das Amt des SPÖ-Chefs kandidieren. Die Wahlkommission um die Vorsitzende Michaela Grubesa, hat die Kandidatur von Berthold Felber jedoch unverständlicherweise nicht zugelassen. Berthold Felber durfte, obwohl bereits 52 Jahre Parteimitglied, nicht einmal als Gast an diesem Linzer Sonderparteitag teilnehmen. Felber will jetzt dagegen klagen. Dies dürfte ohne wenn oder aber zu einer Wiederholung dieses Chaos-Parteitages führen./
Interessant dürfte dabei auch die Tatsache sein, dass die kroatisch stämmige Leiterin der berüchtigten Wahlkommission, Michaela Grubesa, die Lebensgefährtin von SPÖ-Nationalrat Max Lercher ist. Max Lercher wiederum stand stets an der Seite von Hans Peter Doskozil und sprach sich auch öffentlich für den amtierenden Landeshauptmann des Burgenlandes aus. Die korrekte Unabhängigkeit einer Wahlleiterin sieht anders aus ! Es verwundert nicht, dass die schwarze Partei Österreichs beim linken Marxisten Anderas Babler rot sieht. Für viele Mitglieder der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) ist der sympathische und bodenständige Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ein rotes Tuch. Die mächtige ÖVP-Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mickl – Leitner sagte gegenüber Pressevertretern:„Andreas Babler bezeichnet sich selbst als Träumer und Marxisten. Wenn er seine Ideen umsetzen würde, wovon er gottlob sehr weit entfernt ist, wacht dieses Land in einem Albtraum auf!“
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